Kaum wurden die beA-Karten für die Postfachinhaber getauscht, schon steht der nächste Wechsel an. Die ersten beA-Mitarbeiterkarten wurden im Herbst 2016 ausgegeben. Und bei einer Gültigkeit von 7 Jahren steht hier nunmehr ein weiterer Wechsel an. Anders als bei den Postfachinhabern allerdings vollzieht sich ein Wechsel hier automatisch. Die Postfachinhaber werden über beA kontaktiert, dass […]
Die Zeit drängt: Bis zum 1. Januar 2024 müssen sich Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte bei der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen (FIU) in Köln registrieren, sofern sie Verpflichtete nach dem Geldwäschegesetz (GwG) sind. Das ist immer dann der Fall, wenn sie bei bestimmten Geschäften und Tätigkeiten mitwirken, die in § 2 Absatz 1 Nr. 10 GwG aufgeführt werden. […]
Regelkonformes Verhalten in Kanzleien wird durch die Digitalisierung einerseits komplexer, andererseits einfacher. Dieser Beitrag soll kurz die Herausforderungen und Benefits zusammenfassen. Ein Plus an Digitalisierung und Automatisierung bedeutet in der Regel auch ein Plus an zu beachtenden Normen. Der Datenschutz umfasst auch die Verpflichtung, Daten auf dem Stand der Technik zu verarbeiten aber auch das […]
Was ist technisch möglich? Welche Vor- und Nachteile bringen bestimmte Darreichungsformen von Software und verschiedene Bauarten? Welche Rahmenbedingungen stecken Gesetzgeber und höchstrichterliche Rechtsprechung? Welche Vorgehensweisen bei Digitalisierungsprojekten haben sich in Kanzleien bisher besonders bewährt? Antworten auf diese und viele andere Fragen konnte Soldan in den Themen Elektronischer Rechtsverkehr und Fristenmanagement mit zahlreichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern […]
Die Justizministerinnen und -minister der Länder wollen das elektronische Empfangsbekenntnis (eEB) abschaffen. Auf ihrer Frühjahrskonferenz am 25. und 26. Mai 2023 haben sie beschlossen, dass der Bundesjustizminister eine Regelung zur Abschaffung des eEB vorlegen soll. „Bei Zustellungen über einen sicheren Übermittlungsweg wird der Zugang im Postfach des Empfängers bereits durch die automatisierte Eingangsbestätigung nachgewiesen. Eines […]
Smarte Softwarelösungen können die Arbeiten in der Kanzlei erheblich erleichtern. So bieten das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) und die Fristenverwaltung einen guten Ansatz, um Arbeitsabläufe zu vereinfachen: Nachrichten werden automatisiert aus dem beA abgerufen, darin enthaltenen Fristen überprüft und haftungssicher verwaltet; auch eine Verschlagwortung mit Hilfe künstlicher Intelligenz ist möglich. Welche konkreten Lösungen existieren und […]
Das Hinweisgeberschutzgesetz wurde am 12. Mai 2023 vom Bundesrat verabschiedet. Die Übergangsfrist wurde auf einen Monat reduziert, sodass das Gesetz voraussichtlich noch Mitte/Ende Juni 2023 in Kraft treten wird. Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) ist ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie in Deutschland. Unternehmen mit mehr als 50 Mitarbeitenden sowie der öffentliche Sektor müssen sich auf […]
Nicht erst seitdem das neue Datenschutzrecht nach Maßgabe der DSGVO gilt, sind auch kleinere Kanzleien zur Bestellung eines eigenen Datenschutzbeauftragten (DSB) verpflichtet. Unabhängig von dem Schwellenwert in § 38 BDSG enthält das BDSG eine weitere in der Praxis oft übersehene Verschärfung gegenüber der DSGVO. Denn die Pflicht zur Bestellung eines DSB wird auch ausgelöst, sobald […]
BGH bestätigt Rechtsprechung zu Pflichtverletzungen im Zusammenhang mit nicht ausreichender Kontrolle gesendeter beA-Nachrichten In den Soldan Weblogs #insights und digitalekanzlei wurden bereits mehrfach Gerichtsentscheidungen protokolliert, die sich mit anwaltlichen Pflichtverletzungen im Zusammenhang mit dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA) beschäftigen.[1] Mit Beschluss vom 30.03.2023 hat der Bundesgerichtshof nun die eigene Linie bestätigt, wonach die anwaltliche Sorgfalt […]
Zunächst ein paar Zahlen zur Risikolage: Rechtsabteilungen aus über 100 befragten Unternehmen bewerten die Risiken für Unternehmen in den Bereichen Compliance, Datenschutz und Cybersecurity am höchsten.[1] Der Bericht Die Lage der IT-Sicherheit in Deutschland 2021 des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik spricht von 14,8 Millionen Meldungen über Schadprogramm-Infektionen an deutsche Netzbetreiber (+100 % im […]
