In den vergangenen Wochen haben viele Kanzleien wieder Post von der Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer bekommen. Es geht um den Tausch der beA-Karten für Kanzleimitarbeitende sowie der beA-Softwarezertifikate. Bereits im vergangenen Jahr wurden die beA-Karten für Anwälte und Anwältinnen ausgetauscht. Aus dem gleichen Grund müssen nun auch die beA-Karten für Mitarbeitende und die beA-Software-Zertifikate ausgetauscht werden, […]
Gerichtsverhandlungen sollen häufiger als bisher über Videokonferenzen stattfinden. In solchen – dafür geeigneten – Verfahren müssen die Parteien dann nicht mehr den Weg ins Gericht antreten. Sogar Vorsitzende Richterinnen und Richter sollen die Verhandlung aus dem Homeoffice führen dürfen. Das ist keine Zukunftsmusik, sondern fast beschlossene Sache. So hat der Bundestag am 17. November 2023 […]
Die in diesem Blog schon mehrfach dargestellten Rechtsgrundlagen zur elektronischen Signatur sollen hier noch einmal kurz zur Einleitung dienen. Einfache Signatur, qualifizierte elektronische Signatur und beA-Karte Vorbereitende Schriftsätze und deren Anlagen, schriftlich einzureichende Anträge und Erklärungen der Parteien sowie schriftlich einzureichende Auskünfte, Aussagen, Gutachten, Übersetzungen und Erklärungen Dritter können als elektronische Dokumente bei Gericht eingereicht […]
Das beA funktioniert nicht, aber der Schriftsatz muss unbedingt übermittelt werden. In diesen Fällen darf das alte Telefax wieder seine Dienste leisten. Allerdings legt der Bundesgerichtshof (BGH) strenge Maßstäbe an, wenn es um die Glaubhaftmachung technischer Störungen und der Ersatzeinreichung über Telefax geht. Um so bemerkenswerter ist daher ein Zwischenurteil in einer Streitigkeit um die […]
Kaum wurden die beA-Karten für die Postfachinhaber getauscht, schon steht der nächste Wechsel an. Die ersten beA-Mitarbeiterkarten wurden im Herbst 2016 ausgegeben. Und bei einer Gültigkeit von 7 Jahren steht hier nunmehr ein weiterer Wechsel an. Anders als bei den Postfachinhabern allerdings vollzieht sich ein Wechsel hier automatisch. Die Postfachinhaber werden über beA kontaktiert, dass […]
Die Zeit drängt: Bis zum 1. Januar 2024 müssen sich Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte bei der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen (FIU) in Köln registrieren, sofern sie Verpflichtete nach dem Geldwäschegesetz (GwG) sind. Das ist immer dann der Fall, wenn sie bei bestimmten Geschäften und Tätigkeiten mitwirken, die in § 2 Absatz 1 Nr. 10 GwG aufgeführt werden. […]
Regelkonformes Verhalten in Kanzleien wird durch die Digitalisierung einerseits komplexer, andererseits einfacher. Dieser Beitrag soll kurz die Herausforderungen und Benefits zusammenfassen. Ein Plus an Digitalisierung und Automatisierung bedeutet in der Regel auch ein Plus an zu beachtenden Normen. Der Datenschutz umfasst auch die Verpflichtung, Daten auf dem Stand der Technik zu verarbeiten aber auch das […]
Was ist technisch möglich? Welche Vor- und Nachteile bringen bestimmte Darreichungsformen von Software und verschiedene Bauarten? Welche Rahmenbedingungen stecken Gesetzgeber und höchstrichterliche Rechtsprechung? Welche Vorgehensweisen bei Digitalisierungsprojekten haben sich in Kanzleien bisher besonders bewährt? Antworten auf diese und viele andere Fragen konnte Soldan in den Themen Elektronischer Rechtsverkehr und Fristenmanagement mit zahlreichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern […]
Die Justizministerinnen und -minister der Länder wollen das elektronische Empfangsbekenntnis (eEB) abschaffen. Auf ihrer Frühjahrskonferenz am 25. und 26. Mai 2023 haben sie beschlossen, dass der Bundesjustizminister eine Regelung zur Abschaffung des eEB vorlegen soll. „Bei Zustellungen über einen sicheren Übermittlungsweg wird der Zugang im Postfach des Empfängers bereits durch die automatisierte Eingangsbestätigung nachgewiesen. Eines […]
Smarte Softwarelösungen können die Arbeiten in der Kanzlei erheblich erleichtern. So bieten das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) und die Fristenverwaltung einen guten Ansatz, um Arbeitsabläufe zu vereinfachen: Nachrichten werden automatisiert aus dem beA abgerufen, darin enthaltenen Fristen überprüft und haftungssicher verwaltet; auch eine Verschlagwortung mit Hilfe künstlicher Intelligenz ist möglich. Welche konkreten Lösungen existieren und […]