E-Mail-Newsletter zählen zu den ältesten Marketinginstrumenten, die das Internet zu bieten hat. Dennoch sind diese auch 2023 noch das Mittel der Wahl, um Kontakt zu Ihren Mandanten zu halten. Kleine und auch mittelständische Kanzleien sind häufig nur mit konkreten Einzelmandaten beauftragt. Endet das Mandat, so endet meist auch der Kontakt zum Mandanten. Dies ist in […]
Nach mehreren Anläufen und heftigen politischen Diskussionen ist das Hinweisgeberschutzgesetz am 2. Juli 2023 nun in Kraft getreten. Das Gesetz zielt darauf ab, Hinweisgeber in Unternehmen, Behörden und anderen Organisationen besser zu schützen. Sie sollen keine Repressalien zu fürchten haben, wenn sie auf Missstände und Gesetzes- oder Regelverstöße in ihrem beruflichen Umfeld aufmerksam machen. Um diesen […]
Mit den anwaltlichen Sorgfaltspflichten nimmt es der Bundesgerichtshof (BGH) sehr genau. Das betrifft auch den Versand von fristgebundenen Schriftsätzen über das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA). So gibt es eine Reihe von Entscheidungen, bei denen es den Prozessbevollmächtigten genau wegen Verstößen gegen diese Pflichten die Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand verwehrt wurde. Nun hat sich der […]
Das Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs vom 5. Juli 2017 (BGBl. I S. 2208) bestimmt, dass die Verfahrensakten bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften spätestens ab dem 1. Januar 2026 flächendeckend elektronisch zu führen sind. Dass Einreichungen von Anwältinnen und Anwälten an die Gerichte elektronisch […]
Welche Schutzklassen/Sicherheitsstufen für Dokumente gibt es? Seit dem 25.05.2018 gelten die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und eine Neufassung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Die Vernichtung personenbezogener Daten fällt in den Anwendungsbereich der Datenschutzgrundverordnung gemäß Art. 4 Nr. 2 DSGVO. Das Vernichten von Datenträgern ist daher eine technisch-organisatorische Maßnahme zur Gewährleistung der Datensicherheit, insbesondere zur Verhinderung der Kenntnisnahme personenbezogener Daten durch […]
Regelkonformes Verhalten in Kanzleien wird durch die Digitalisierung einerseits komplexer, andererseits einfacher. Dieser Beitrag soll kurz die Herausforderungen und Benefits zusammenfassen. Ein Plus an Digitalisierung und Automatisierung bedeutet in der Regel auch ein Plus an zu beachtenden Normen. Der Datenschutz umfasst auch die Verpflichtung, Daten auf dem Stand der Technik zu verarbeiten aber auch das […]
Was ist technisch möglich? Welche Vor- und Nachteile bringen bestimmte Darreichungsformen von Software und verschiedene Bauarten? Welche Rahmenbedingungen stecken Gesetzgeber und höchstrichterliche Rechtsprechung? Welche Vorgehensweisen bei Digitalisierungsprojekten haben sich in Kanzleien bisher besonders bewährt? Antworten auf diese und viele andere Fragen konnte Soldan in den Themen Elektronischer Rechtsverkehr und Fristenmanagement mit zahlreichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern […]
Die Justizministerinnen und -minister der Länder wollen das elektronische Empfangsbekenntnis (eEB) abschaffen. Auf ihrer Frühjahrskonferenz am 25. und 26. Mai 2023 haben sie beschlossen, dass der Bundesjustizminister eine Regelung zur Abschaffung des eEB vorlegen soll. „Bei Zustellungen über einen sicheren Übermittlungsweg wird der Zugang im Postfach des Empfängers bereits durch die automatisierte Eingangsbestätigung nachgewiesen. Eines […]
Smarte Softwarelösungen können die Arbeiten in der Kanzlei erheblich erleichtern. So bieten das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) und die Fristenverwaltung einen guten Ansatz, um Arbeitsabläufe zu vereinfachen: Nachrichten werden automatisiert aus dem beA abgerufen, darin enthaltenen Fristen überprüft und haftungssicher verwaltet; auch eine Verschlagwortung mit Hilfe künstlicher Intelligenz ist möglich. Welche konkreten Lösungen existieren und […]
Das Hinweisgeberschutzgesetz wurde am 12. Mai 2023 vom Bundesrat verabschiedet. Die Übergangsfrist wurde auf einen Monat reduziert, sodass das Gesetz voraussichtlich noch Mitte/Ende Juni 2023 in Kraft treten wird. Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) ist ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie in Deutschland. Unternehmen mit mehr als 50 Mitarbeitenden sowie der öffentliche Sektor müssen sich auf […]