Welche Schutzklassen/Sicherheitsstufen für Dokumente gibt es? Seit dem 25.05.2018 gelten die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und eine Neufassung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Die Vernichtung personenbezogener Daten fällt in den Anwendungsbereich der Datenschutzgrundverordnung gemäß Art. 4 Nr. 2 DSGVO. Das Vernichten von Datenträgern ist daher eine technisch-organisatorische Maßnahme zur Gewährleistung der Datensicherheit, insbesondere zur Verhinderung der Kenntnisnahme personenbezogener Daten durch […]
Regelkonformes Verhalten in Kanzleien wird durch die Digitalisierung einerseits komplexer, andererseits einfacher. Dieser Beitrag soll kurz die Herausforderungen und Benefits zusammenfassen. Ein Plus an Digitalisierung und Automatisierung bedeutet in der Regel auch ein Plus an zu beachtenden Normen. Der Datenschutz umfasst auch die Verpflichtung, Daten auf dem Stand der Technik zu verarbeiten aber auch das […]
Was ist technisch möglich? Welche Vor- und Nachteile bringen bestimmte Darreichungsformen von Software und verschiedene Bauarten? Welche Rahmenbedingungen stecken Gesetzgeber und höchstrichterliche Rechtsprechung? Welche Vorgehensweisen bei Digitalisierungsprojekten haben sich in Kanzleien bisher besonders bewährt? Antworten auf diese und viele andere Fragen konnte Soldan in den Themen Elektronischer Rechtsverkehr und Fristenmanagement mit zahlreichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern […]
Die Justizministerinnen und -minister der Länder wollen das elektronische Empfangsbekenntnis (eEB) abschaffen. Auf ihrer Frühjahrskonferenz am 25. und 26. Mai 2023 haben sie beschlossen, dass der Bundesjustizminister eine Regelung zur Abschaffung des eEB vorlegen soll. „Bei Zustellungen über einen sicheren Übermittlungsweg wird der Zugang im Postfach des Empfängers bereits durch die automatisierte Eingangsbestätigung nachgewiesen. Eines […]
Smarte Softwarelösungen können die Arbeiten in der Kanzlei erheblich erleichtern. So bieten das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) und die Fristenverwaltung einen guten Ansatz, um Arbeitsabläufe zu vereinfachen: Nachrichten werden automatisiert aus dem beA abgerufen, darin enthaltenen Fristen überprüft und haftungssicher verwaltet; auch eine Verschlagwortung mit Hilfe künstlicher Intelligenz ist möglich. Welche konkreten Lösungen existieren und […]
Das Hinweisgeberschutzgesetz wurde am 12. Mai 2023 vom Bundesrat verabschiedet. Die Übergangsfrist wurde auf einen Monat reduziert, sodass das Gesetz voraussichtlich noch Mitte/Ende Juni 2023 in Kraft treten wird. Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) ist ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie in Deutschland. Unternehmen mit mehr als 50 Mitarbeitenden sowie der öffentliche Sektor müssen sich auf […]
Nicht erst seitdem das neue Datenschutzrecht nach Maßgabe der DSGVO gilt, sind auch kleinere Kanzleien zur Bestellung eines eigenen Datenschutzbeauftragten (DSB) verpflichtet. Unabhängig von dem Schwellenwert in § 38 BDSG enthält das BDSG eine weitere in der Praxis oft übersehene Verschärfung gegenüber der DSGVO. Denn die Pflicht zur Bestellung eines DSB wird auch ausgelöst, sobald […]
BGH bestätigt Rechtsprechung zu Pflichtverletzungen im Zusammenhang mit nicht ausreichender Kontrolle gesendeter beA-Nachrichten In den Soldan Weblogs #insights und digitalekanzlei wurden bereits mehrfach Gerichtsentscheidungen protokolliert, die sich mit anwaltlichen Pflichtverletzungen im Zusammenhang mit dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA) beschäftigen.[1] Mit Beschluss vom 30.03.2023 hat der Bundesgerichtshof nun die eigene Linie bestätigt, wonach die anwaltliche Sorgfalt […]
Zunächst ein paar Zahlen zur Risikolage: Rechtsabteilungen aus über 100 befragten Unternehmen bewerten die Risiken für Unternehmen in den Bereichen Compliance, Datenschutz und Cybersecurity am höchsten.[1] Der Bericht Die Lage der IT-Sicherheit in Deutschland 2021 des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik spricht von 14,8 Millionen Meldungen über Schadprogramm-Infektionen an deutsche Netzbetreiber (+100 % im […]
Wer die Automatisierung mithilfe von Technik in der eigenen Kanzlei vorantreiben möchte und sich zuvor noch nicht mit Techniken des klassischen Projektmanagements beschäftigt hat, könnte vorab von einigen Erkenntnissen profitieren, die wir bei Soldan aus den Erfahrungen in der Begleitung von Kanzleien im digitalen Wandel ableiten können. In einer sechsteiligen Artikelserie zur Digitalen Kanzlei sollen […]